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Heraus zu den antirassistischen Aktionstagen 2007! ### 14.-29. November 2007 ### What happened to Heinersdorf? Seit März 2006 protestieren Rassisten aus dem bürgerlichen Spektrum, vornehmlich von der lokalen "Interessengemeinschaft Pankow-Heinersdorfer Bürger e.V." (IPAHB), über die ortsansässigen Parteien bis hin zu Neonazis aus dem lokalen und regionalen Partei- und Kameradschaftsspektrum gegen einen Moscheebau der muslimischen Ahmadiyya-Gemeinde in Weißensee-Heinersdorf. Die IPAHB, eine nur dazu gegründete Bürgerinitiative, den Moscheebau im Berliner Nord-Osten zu verhindern, kann hierbei auf einen breiten rassistischen Konsens in der Heinersdorfer Bevölkerung zurückgreifen. So verwundert es nicht, dass sie massive finanzielle und personelle Unterstützung von der CDU-Ortsgruppe erhält. Dirk Stettner, CDU-Mitglied und Kandidat im Wahlkreis Blankenburg-Weißensee positionierte sich eindeutig für die Initiative und rührte kräftig die Werbetrommel für die CDU als "Anwalts- und Interessenvertretung" der "besorgten" BürgerInnen vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung im September 2006 in Berlin. Don`t wait for the nazis - they are already there... Bei den islamophoben und rassistischen Protesten durften selbstverständlich die Neonazis nicht fehlen. Funktionäre und Mitglieder rechter Organisationen und Parteien, von der NPD über die Republikaner und Offensive D bis hin zu lokalen Kameradschaften, waren zahlreich auf den Demonstrationen vertreten. Die NPD veröffentlichte eigens eine "Kampagne" namens "Nein zur Moschee in Pankow" und verteilte und verklebte tausende von Aufklebern sowie Plakate und Flugblätter. Die Stimmungsmache zahlte sich vor allem für die populistisch agierenden Parteien gut aus. So sitzt mit Michael Rauschenbach seit Herbst 2006 in der Pankower BVV ein Abgeordneter der rechten "Republikaner", welche mit der anti-muslimischen Parole "Wir lassen die Kirche im Dorf - und die Moschee in Istanbul" erfolgreich in die BVV einziehen konnte. Möglich war der Stimmenerfolg aufgrund der Absprachen mit der NPD, welche den Repuplikanern den Antritt im Wahlkreis in Pankow überließ. Dass das Engagement rechter Akteure lebensgefährlich sein kann, spiegelt der Übergriff vom 11. Juli 2007 am S-Bahnhof Pankow wieder. Gewaltbereite Neonazis versuchten aus der IPAHB-Demonstration heraus, Teilnehmer_Innen einer antirassistischen Kundgebung anzugreifen. Später bedrohte eine Gruppe von 15 Neonazis sechs Jugendliche und verletzte diese zum Teil physisch. Dies scheint die Konsequenz der Akzeptanz rechten und rassistischen Gedankenguts in der Heinersdorfer Bevölkerung zu sein. Trotz aller scheinbaren Distanzierungen vom "Extremismus aller Art", konnten Neonazis stets unbehelligt in den Reihen der IPAHB mitlaufen und mit Transparenten und Plakaten eine Außenwirkung erzielen. Trouble the racists! Für uns bedeutet der rassistische Zustand in Heinersdorf eine Unerträglichkeit. Unfassbarer Höhepunkt des Bedrohungsszenarios vor Ort war der Brandanschlag auf ein Fahrzeug auf dem Baugrundstück der Moschee am 21. März 2007. Dies führte das Potenzial rassistischer Gewalt vor Augen, als unmittelbare Konsequenz der Hetze und Stimmungsmache gegen den Moscheebau. Daher rufen wir zu den Antirassistischen Aktionstagen auf, um allen interessierten Menschen einen Einblick in die Problematik der Anti-Moscheebau-Proteste zu bieten. Hierbei setzen wir uns vor allem mit den rassistischen und islamophoben Phrasen der Moschee-Gegner auseinander. Der rassistischen Stimmung muss unser Protest entgegengebracht werden - dort, wo Menschen aufgrund ihrer Religion, ihrer Hautfarbe oder Herkunft diskriminiert werden, müssen wir intervenieren. Grundrechte wie die Religionsfreiheit und das Recht auf öffentliches Bekennen zum Atheismus müssen auch in Heinersdorf gelten! Sprechen Sie sich mit uns gegen jede Form von Rassismus aus, gegen jede Form der Diskriminierung! *** Kein Raum dem Rassismus! - Für eine solidarische Gesellschaft! *** Das antirassistische Heinersdorf-Bündnis (Oktober 2007)

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